Dank, Veröffentlichungen, Neuigkeiten und natürlich Netzpolitik — Issue #59

Jetzt hab ich vor zwei Wochen große News angekündigt und die kommen nun alle zusammen, weil gerade einfach viel zu viel zu tun ist und ich es letzte Woche wieder nicht geschafft habe. Bei der ersten geht’s um Euch: Ich hab den ersten For..Net Media Award gewonnen, den Prof. Dirk Heckmann ins Leben gerufen hat. Und das Dank Euch! Danke, dass Ihr dabei wart und für mich abgestimmt habt. Danke, dass Ihr das hier so gerne lest und verbreitet. Mir Feedback gebt und mit mir schimpft, wenn es keine Ausgabe gibt. Daran merke ich, dass dieser Newsletter Euch wirklich was bedeutet. DANKE ❤🎈

Danke auch nochmal an Dirk Heckmann, dass er sich nicht nur selber so unglaublich viel ehrenamtlich engagiert, fördert und fordert wo er kann, sondern auch mit so einem Award Engagement sichtbar macht und nochmal institutionell wertschätzt. Danke an Doro Bär für die lieben Grußworte zur Verleihung und an Wilfried Bernhardt und Valerie Mocker für die Worte vorher und nachher zu mir. Sie haben mich wirklich berührt. Dank auch an die Kanzlei Magellan und Markus Säugling für die Preispatenschaft und den Hinweis darauf, wie wichtig es ist, Themen verständlich zu erklären und aufzubereiten. Danke auch an Inga Bergen und Jolanda Rosa, meine beiden Mit-Nominierten, die Inhalte aus ihren Fachbereichen eben so aufbereiten, dass sie verständlich sind und damit die Entwicklungen im Bereich eHealth und Legal Tech voran treiben. Dank auch, für die Nachberichterstattung in der Passauer Neuen Presse, die Ihr hier nachlesen könnt. Und danke an Dich, Mama, für alles.

Dann ist meine erste Publikation bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit erschienen: Behind Closed Curtains — Desinformation auf Messengerdiensten. Unten gibt’s mehr dazu. Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt und ich hoffe wirklich sehr damit eine Debatte hier in Deutschland endlich anzustoßen. Und dann hoffentlich auch ein Handeln.

Und dann gibt es noch was Neues, das mit der Stiftung zu tun hat. Seit dem 15. Juli arbeite ich nun fest in Teilzeit für die Friedrich-Naumann-Stiftung und zwar als Themenmanagerin Digitalisierung & Innovation im Referat Globale Themen. Nebenbei mache ich noch freiberufliche Projekte weiter und natürlich bin ich weiterhin Vorsitzende von LOAD. Ich hoffe aber, dass ich nun mehr Zeit habe, Ideen zu entwickeln und Impulse zu setzen für das Thema, das mir zu sehr am Herzen liegt: Der Erhalt von Bürgerrechten im Digitalen. Die ersten Tage haben mir schon gezeigt: richtige Entscheidung. Das wird mehr als super (hab auch ganz, ganz tolle Kolleg:innen!).

Ich glaub, das war’s — reicht auch an aufregenden Sachen. Unten wie immer ein Haufen Themen, die mich in letzter Zeit bewegt haben. Viel Spaß beim Lesen und lasst es Euch gut gehen ❤

Ann Cathrin

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Prof. Dirk Heckmann überreicht mir den For..Net Media Award

WHAT TO KNOW

Anfang des Jahres habe ich damit angefangen und zu Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland den ersten Entwurf abgegeben: mein Papier zur Verbreitung von Desinformation auf Messengern. “Behind Closed Curtains” ist nun bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit erschienen und wird noch auf Englisch, Russisch und Rumänisch übersetzt. Mit Simon Hurtz von der Süddeutschen Zeitung habe ich zur Veröffentlichung ein Interview geführt, dass Ihr unten lesen könnt. Mir ist das Thema sehr wichtig, denn Messenger werden weltweit immer intensiver genutzt und der private Raum hat viele gefährliche Implikationen: Er wirkt vertrauter und er ist schlechter von außen einsehbar. Dabei dürfte Euch klar sein, dass ich auf gar keinen Fall eine Aufhebung der Verschlüsselung fordern würde, die einige Messenger nutzen. Geschweige denn eine Aufgabe der Privatheit. Aber um der Wirkung von Desinormation entgegenzuwirken, müssen wir dringend was tun. Und das meiste muss außerhalb des Digitalen passieren, zum Beispiel über Bildung und Aufklärung. Eine Bundeszentrale für digitale Bildung habe ich bereits letzten Sommer gefordert. Aber natürlich müssen auch die Plattformen ihrer Verantwortung nach kommen — sie können eine Menge tun. In meinem Papier habe ich einen Blick auf Indien und Brasilien geworfen, die schon etwas länger wirklich heftige Probleme mit Desinformationskampagnen und sich dort zusammenrottenden Lynch-Mobs haben. Aufgrund der Vorkommnisse dort hat beispielsweise WhatsApp schon gehandelt. Aber das ist noch nicht genug. Vor allem müssen wir hier in Deutschland endlich über Messenger reden. Corona zeigt uns, wie dringend notwendig das ist.

Danke an dieser Stelle nochmal Ruben Dieckhoff und Anna Marti für das Vertrauen und die Betreuung der Arbeit ❤

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Whatsapp: “Messenger sind ein gefährlicher Nährboden” — Digital — SZ.dewww.sueddeutsche.de

Das Buch von Peter PomerantsevThis is not Propaganda” liegt bei mir schon eine Weile rum und ich muss es jetzt endlich mal lesen. Diesen Essay bei Zeit Online fand ich schon sehr gut und empfehle ihn sehr zu lesen! Dabei geht es ihm — wie ich rauslese — nicht unbedingt um ein neues Internet. Das wäre auch illusorisch. Aber er sagt, genau wie ich in meinem Messenger-Papier, dass wir bessere Regulierung brauchen und eben nicht welche von Inhalten. Das würde nämlich zu sehr die Meinungsfreiheit einschränken und damit gegen Artikel 19 der Menschenrechte sprechen. Lügen ist nun mal nicht strafbar — und das ist auch gut so. Allerdings wird die Meinungsfreiheit mittlerweile krass gegen Menschen verwendet, die für sie eintreten. Durch organisierte Attacken und Kampagnen.

Wir müssen die Regulierung im digitalen Zeitalter neu erfinden. Das eigentliche Neue ist dort nicht die Existenz von Falschinformationen, die gab es schon immer. Das Neue besteht in der Art und Weise, wie schnell diese gezielt gestreut werden können, oft ohne dass Menschen verstehen, wie das geschieht. Während meine Eltern einst in der Sowjetunion Mühe hatten, überhaupt an Informationen zu gelangen, sind wir heute mit einer ganz anderen Form von Zensur konfrontiert: Wir werden mit Informationen überschüttet. Wir sind von Lärm umgeben — haben aber kaum eine Vorstellung davon, wie unser Informationsumfeld gestaltet wird, in dem dieser Lärm herrscht.

Ich würde auf den ersten Blick nicht allem zustimmen, was Pomerantsev fordert, aber ich glaube, dass es eine gute Diskussionsgrundlage ist (und ich muss mich auch noch näher mit seinen Ideen beschäftige, er und andere haben da gerade was veröffentlicht). Klar ist aber, dass wir dringend wegkommen müssen von der Idee Inhalte zu regulieren. Es muss viel mehr um Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Prozesse gehen (dazu bitte auch den Arbeiten von Dr. Julian Jaursch folgen!).

Zum Thema Verantwortung von Plattformen: YouTube hat zwar Kanäle der Identitären Bewegung von der eigenen Plattform gelöscht, Twitter tat das nun ebenfalls und Facebook hat wieder Accounts gelöscht, unter anderem den eines Vertrauten vom brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, aber das ist bei weitem nicht genug. Schließlich geht es hier vor allem um strukturelle Probleme bei den Plattformen. Facebook hat zum Beispiel eigentlich einen “Civil Rights Audit” eingerichtet, der hat aber kaum Befugnisse und bei den jüngsten Entscheidungen zu irreführenden bzw. falschen Posts von Donald Trump nicht wirklich Mitsprache gehabt. Zudem fehlt auch hier die systematische Einbindung in Prozesse bei Facebook.

Wer sich gerne noch mit Free Speech und Section 230 (dem amerikanischen Haftungsprivileg) beschäftigen möchte, der kann gerne diesen Artikel lesen. Haftungsregeln einfach so aufheben ist nicht die Lösung. Wohl aber müssen wir grundsätzlich neu denken bei Herangehensweisen an Regulierung im Digitalen.

Dass Probleme nicht neu sind, ist bekannt. Leider merken die Plattformen es eben erst jetzt und fangen an zu handeln. Bei Reddit hatten vor allem Schwarze Moderator:innen auf den Hass vor langer Zeit bereits hingewiesen.

Nährboden für Desinformationen bieten auch Regierungen, bzw. Regime, die Informationen vorenthalten oder vertuschen wollen. Ein jemenitischer Arzt, der seit Jahren in Essen in Deutschland lebt, engagiert sich mit anderen jemenitischen Ärzt:innen nach Feierabend online und versucht Informationen für seine Landsleute bereitzustellen, damit sie sich vor Corona schützen können.

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Das Internet ist kaputt, wir brauchen ein neueswww.zeit.de

Daten sollten endlich nicht mehr ein Schulterzucken hervorrufen, Datenschutz sollte nicht mehr mit Augenrollen begegnet werden. Ob Unternehmen oder der Staat Daten von uns haben wollen: immer sollten wir uns fragen: Warum? Wieso? Was könnten sie damit noch so alles machen und wie gehen sie damit um, wenn Fehler passieren. Man braucht die Polizei ganz wie bei den Rassismusvorwürfen nicht pauschal zu kritisieren und diffamieren. Aber auch beim Datenmissbrauch ist seit Jahren was zu tun und der Umgang damit wirklich katastrophal. Dass Polizist:innen ihre Zugänge zu Datensätzen missbrauchen ist schon lange bekannt. Da gab es auch in Berlin einige Vorfälle. Konsequenzen gab es meines Wissens nach nicht. Nun gibt es — wieder Mal in Hessen — Missbräuche des Zugangs zu Datensätzen. Die Konsequenzen bisher sind haarsträubend: Die Zugriffsrechte werden zurückgeschraubt, Beamt:innen sollen sich zu absoluter Geheimhaltung verpflichten. Das hört sich für mich an wie: Eine Studie zu Racial Profiling brauchen wir nicht, denn Racial Profiling ist verboten. Annegret Kramp-Karrenbauer fordert nun Quellen-TKÜ, also Staatstrojaner, um rechte Strukturen und Netzwerke innerhalb der Polizei aufzudecken. Ich finde gar keine Worte, um auszudrücken wie dämlich diese Forderung hier, aber auch generell ist.

“Mindestens drei Abfragen sensibler Daten von hessischen Polizeicomputern stehen in auffälligem zeitlichen Zusammenhang mit rechtsextremistischen Drohschreiben an drei Frauen”, schreibt der Spiegel und neben diesem Problem des Datenmissbrauchs durch Polizeibeamte und rechten Strukturen innerhalb der Polizei sollten wir dringend auch den Blick auf das Feinbild Frau von Rechten lenken. Denn dass gerade Frauen hier betroffen sind, ist kein Zufall.

Lang genug waren Opfer rechter Gewalt, etwa die Familien der NSU-Mordopfer, in Erklärungsnot gegenüber Behörden. Statt ständig reflexhaft die Polizei in Schutz zu nehmen, müsste die Politik vehement für den Schutz der Frauen eintreten, die in der Öffentlichkeit stehen. Denn rechte Ideologen eint weltweit ein Feindbild: die selbstbestimmte Frau.

Wenn exponierte Frauen wie Baydar, Başay-Yıldız oder Wissler mit Unterstützung aus den Polizeibehörden heraus Morddrohungen erhalten, wenn sie schlimmste Vergewaltigungsfantasien ertragen müssen, wenn ihren Familien aus Behördenkreisen Gefahr droht, die doch für die Sicherheit der Menschen zuständig sind — wird das demokratische Gemeinwesen unterminiert. Denn wenn Frauen zu ihrem Selbstschutz aufhören müssen, sich gegen rechts zu engagieren, werden sie aus der Öffentlichkeit verdrängt. Dann bringen auch die besten Paritätsgesetze nichts. Weibliche Wut sollte daher anstecken, nicht abschrecken.

Auch noch zum Themenkomplex Staat und Daten gehört, dass die Polizei Corona-Listen in Gastronomiebetrieben nun nutzt, um Verbrechen aufklären zu wollen. Prinzipiell dürfen sie das wohl, vertrauenerweckend ist das alles nicht. Geholfen hat es der Polizei bisher auch nicht, weil die Menschen falsche Daten (surprise!) in die Liste eingetragen haben. Eine Einschätzung zum Thema gibt es auch von Frederick Richter, Vorsitzender der Stiftung Datenschutz im Interview mit BR2. Listen, auf denen Ihr sehen könnt, wer sich noch alles in einer Gaststätte aufhält, dürfen übrigens nicht sein. Da gerne die Gastwirt:innen drauf hinweisen, gegebenenfalls die Landesdatenschutzbehörden. Und auch hier eine Sache die — so glaube ich — eher frauenspezifisch ist: Missbrauch der Daten von Kellnern, die dann weibliche Gäste kontaktieren (übrigens strafrechtlich relevant!). Ich behaupte jetzt mal, dass jede Frau, die in einer Gaststätte ihre Nummer eingetragen hat, davor Sorge hat und die meisten Männer sich über einen solchen Missbrauch ihrer Daten eher weiniger Gedanken machen, oder?

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Rechter Terror und die Wut der Frauen — Politik — SZ.dewww.sueddeutsche.de

Bleiben wir bei Daten, die überall von uns herumfliegen. Die Corona-Pandemie zeigt uns jetzt nochmal deutlich, wie viele Daten wir generieren und wie wichtig Datenschutz ist. Oder wäre. Dass Südkorea eben nicht eine datensparsame App zum Contact-Tracing nutzt, wie wir sie nun haben, sondern Contact-Tracking mit GPS-Daten macht und diese mit Daten vom Zahlungsverkehr, Überwachungskameras und mehr anreichert, darüber schrieb ich hier bereits. In wirklich diversen Ländern sollte es uns mehr als erschrecken, wie intensiv nun auf Datenbestände jeglicher Art zugegriffen werden kann und Bewegungsmuster von Bürger:innen nachgezeichnet werden können. Wie sehr wir das Verhalten von Gesellschaften nachbilden können — auch nur mit aggregierten Daten.

In particular, the COVID-19 crisis could have showed how behavioral data tell stories about what we do every minute of the day, and why that matters. Instead, we have accepted these technologies because we perceive them — at least during the current crisis — as being largely intended for the greater good (even as we overlook the question of their effectiveness).But as the boundaries between private and public health become more permanently blurred, we may feel differently about the trade-offs we are being asked to make. We may become less tolerant of behavioral tracking if individual lifestyle choices are constantly monitored for the sake of the collective good.

Potential technologies to help us manage a post-pandemic future, from workplace surveillance tools to permanent digital health passports, may severely test our value systems. That could lead to strong disagreement along cultural and political lines about which technologies should and should not be leveraged.

Zusammenarbeit von privaten Unternehmen und Polizeibehörden gab es auch von einem Unternehmen, das zu Twitter gehört und der Polizei in den Vereinigten Staaten. Natürlich fällt dieses Handeln nicht unter Unterstützung von Überwachungsmaßnahmen, sondern lediglich Information 🙄, aber nun ja — die Grenzen sind bekanntlich schwimmend. Und variierend.

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The Behavioral Data Debate We Need | by Stephanie Hankey — Project Syndicatewww.project-syndicate.org

Ein Bias bei Gesichtserkennung war hier schon häufig Thema. Bei mir aber auch überhaupt nicht auf dem Schirm war das Thema (racial) Bias bei Spracherkennung. Schließlich ist Englisch nicht immer Englisch — verschiedene Nationen sprechen ein anderes Englisch, das aber nicht von der Spracherkennung erkannt wird weil — wie immer — die entsprechenden diversen Datensätze zur Erkennung fehlen. Oder es fehlt die “falsche” Aussprache eines Namens. Ihr kennt das vielleicht, wenn ihr Freunde mit einem Namen per Spracherkennung anrufen wollt, die zum Beispiel persisch oder türkisch sind. Entweder erkennt die Spracherkennung sie nicht, oder ihr müsst sie so aussprechen, dass sie sie erkennt — und damit völlig falsch.

For Lawrence, who has a Trinidad and Tobagonian accent, and others part of our identity comes from speaking a particular language, having an accent, or using a set of speech forms such as African American Vernacular English (AAVE). For me as a Puerto Rican, saying my name in Spanish, rather than trying to translate the sounds to make it understandable for North American listeners, means staying true to my roots. Having to change such an integral part of an identity to be able to be recognized is inherently cruel, Lawrence adds: “The same way one wouldn’t expect that I would take the color of my skin off.”

Fehlende Diversität könnte hier also auch dazu beitragen, dass Menschen ihre Identität aufgeben, dass sie sich anpassen und wir einiges an Vielfalt verlieren. Das darf nicht passieren. Wichtig ist die Diversität der Sprache vor allem für diejenigen, die Spracherkennung nicht nutzen, weil es bequem ist, sondern weil sie wegen körperlicher Einschränkungen darauf angewiesen sind. Auch da kann Sprache häufig nicht dem trainierten klaren Standard entsprechen. Die fehlende Diversität kann hier aber lebensbedrohliche Folgen haben.

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Speech Recognition Tech Is Yet Another Example of Bias — Scientific Americanwww.scientificamerican.com

WHAT TO HEAR

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Interview der Woche: Lena Sophie Müller, Initiative D21 — Netzwerk für die Digitale Gesellschaft — B5 Extra Coronavirus | BR Podcastwww.br.de

Sissi Pitzer im Gespräch mit Lena Sophie Müller, Geschäftsführerin der Initiative D21, Deutschlands größtes gemeinnütziges Netzwerk für die Digitale Gesellschaft.

WHAT TO WATCH

Da ich mich ja gerade so viel mit Hannah Arendt beschäftigen darf, war dieser Film besonders spannend: Der Staat gegen Fritz Bauer. Bauer war dafür verantwortlich, dass der Mossad Adolf Eichmann in Argentinien aufspüren und nach Israel entführen konnte, wo ihm der Prozess gemacht wurde, über den Arendt dann berichtete und mit ihrem Bericht über die “Banalität des Bösen” erhebliche Kontroversen auslöste. Erschreckend in dem Film sich auch nochmal der Durchsetzung deutscher Behörden mit Nazis bewusst zu werden. Gibt’s bei Netflix!

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chairwoman @loadev | digital policy & civil rights | www.anncathrinriedel.de

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